Von Xu Wei | China Daily | Aktualisiert: 20.04.2022, 07:20 Uhr

Wichtiges Treffen fordert umfassenden Einsatz von Hochtechnologie zur Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, rief am Dienstag zu einem umfassenden Einsatz digitaler Technologien in der Verwaltung und im öffentlichen Dienst auf, um das Regierungssystem und die Leistungsfähigkeit des Landes weiter zu modernisieren.

Bei einer Sitzung des Zentralkomitees zur Vertiefung der Gesamtreform betonte Xi Jinping, der Vorsitzende des Komitees, die Notwendigkeit, die digitalen und intelligenten Abläufe der Regierung zu fördern und die Strategie zum Aufbau der nationalen Kapazitäten im Cyberspace vollständig umzusetzen.

Die politischen Entscheidungsträger prüften und verabschiedeten auf dem Treffen fünf Strategiepapiere, darunter eines zur Reform des chinesischen Finanzsystems unterhalb der Provinzebene, einen Plan zur besseren Unterstützung der nationalen Innovationskraft durch den Finanzsektor und eine Leitlinie zur Verbesserung des Anreizmechanismus für Wissenschaft und Technologie.

Mit verstärkten Bemühungen um den Aufbau einer digitalen Regierung versprachen die politischen Entscheidungsträger, die Führungsrolle der Partei in allen Bereichen zu wahren und zu stärken sowie den Wünschen der Bevölkerung nach einem besseren Leben gerecht zu werden.

Es sei wichtig, ein System digitalisierter Dienstleistungen zu entwickeln, das zugänglicher, bequemer, fairer und inklusiver sei, und sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit durch den verbesserten Datenaustausch zwischen den Abteilungen weniger Wege für den Zugriff auf administrative Dienstleistungen aufwenden müsse, sagten sie.

Die Digitalisierung sollte als Schlüsselfaktor für die Funktionen der Regierung in den Bereichen Wirtschaftsregulierung, Marktüberwachung, Sozialmanagement, öffentliche Dienstleistungen und Umweltschutz dienen, sagten sie.

Das Treffen forderte koordinierte Schritte zur Förderung der Integration von Technologie, Dienstleistungen und Daten sowie zur Ermöglichung einer besser koordinierten Verwaltung und von Dienstleistungen über verschiedene Ebenen, Regionen, Systeme, Abteilungen und Dienstleister hinweg.

Es wurde die Notwendigkeit unermüdlicher Bemühungen zur Gewährleistung der Datensicherheit hervorgehoben, einschließlich der Entwicklung eines Systems, das die Datensicherheit für die digitale Regierung sicherstellt.

Bei der Reform des chinesischen Finanzsystems unterhalb der Provinzebene betonten die politischen Entscheidungsträger die Notwendigkeit, die Finanzbefugnisse und -verantwortlichkeiten der Regierungen unterhalb der Provinzebene hinsichtlich ihrer Ausgaben klar zu definieren, den Mechanismus für Transferzahlungen zu verbessern und eine standardisiertere Finanzverwaltung zu ermöglichen.